Die
Diskussion um TTIP ist auf der Chlorhühnchen-Ebene nicht vernünftig zu führen.
Ein verstärkter Freihandel über den Atlantik hinweg soll Wohlstand schaffen und
sichern. Er ist auch die wirksamste Friedensarbeit, weil niemand seine eigenen
Investitionen bombardieren wird. Woran es noch fehlt, das sind Öffentlichkeit,
transparente Verhandlungsstrukturen und klare nationale Vorgaben.
Das
Abkommen darf nicht das nationale Entscheidungsrecht im Bereich der Gesundheit,
Umwelt, Beschäftigung und Arbeitnehmerschutz beeinträchtigen. Die strittigen
Investitionsschutzklauseln müssen dazu auf eine zukunftsträchtige Basis
gestellt werden, die davon ausgeht, dass es sich hier um höchstentwickelte
Staaten, Märkte und Gesellschaften handelt, die nicht die Unwägbarkeiten von
Umstürzen und Diktaturen mehr kennen sollten. Ein modernes
Streitschlichtungsverfahren ist dazu notwendig. Jetzt besteht die Chance für
den Investitionsschutz und die Streitschlichtung ein neues Modell zu schaffen,
das ein juristisches Verfahren sein muss, das rechtssicher, kosteneffektiv,
transparent und zügig ist. Blinder Antiamerikanismus hingegen ist Kleingeld für
kleinliche Tagespolitik und keine Sicherung der Freiheit und des Wohlstandes in
Europa für unsere Kinder und Enkel.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen